Sitzungsdetails
Rat der Stadt Dissen aTW
Sitzungsort: Menseria
Montag, 11. Oktober 2021
Von 18:36 bis 21:10
Protokoll
Öffentliche Sitzung
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung, der Beschlussfähigkeit des Rates und der Tagesordnung
2
Genehmigung des Protokolls Nr. 4/2021 über die öffentliche Sitzung des Rates vom 19.07.2021
3
Evtl. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
4
Mitteilungen des Bürgermeisters
4.1
„Unsere Stadt blüht auf“ Neue Pflegepatenschaften für Spielplätze und Pflanzbeete in der Stadt Dissen aTW
4.2
Malteser Testzentrum im Clubraum
4.3
Stadtbücherei Dissen
4.4
Nutzung des Aktivbads im Rahmen der Ferienpassaktion – Anfrage der Ratsfrau Öynhausen
4.5
Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt"
5
Jahresabschluss zum Rumpfgeschäftsjahr der Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH (TOL) 27.03 – 30.04.2020
Hier: Verzicht auf eine Jahresabschlussprüfung
Hier: Verzicht auf eine Jahresabschlussprüfung
6
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege
7
Änderung der Gebührenordnung für die Kindertagesstätten der Stadt Dissen am Teutoburger Wald
8
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 71 "Westring/Heidländer Weg" 1. Änderung hinsichtlich der Errichtung eines Fitnessstudios im Industriegebiet, Westring 6
9
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 79 "Dahauser Feld" 1. Änderung hinsichtlich der Errichtung einer Sichtschutzzaunanlage im Bereich "Zu den Gärten 5"
10
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2020, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung des Abwasserbeseitigungsbetriebes
11
Mietordnung für die Nutzung von städtischen Einrichtungen
57/2021
12
Überörtliche Prüfung bei der Stadt Dissen am Teutoburger Wald gem. §§ 1-4 NKPG; Interkommunale Zusammenarbeit im Personenstandswesen
14
Jahresabschluss 2020
a) Ergebnis
b) Mitteilung und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Budgetüberschreitungen
a) Ergebnis
b) Mitteilung und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Budgetüberschreitungen
15
Überörtliche Kommunalprüfung gem. §§ 1-4 NKPG; Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände
16
Beendigung von NLG-Verfahren
a) Nr. 778 Brügger Feldweg
b) Nr. 783 Feldstraße
c) Nr. 892 Frommenhof
a) Nr. 778 Brügger Feldweg
b) Nr. 783 Feldstraße
c) Nr. 892 Frommenhof
17
Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder und Ehrung langjähriger Ratsmitglieder
18
Annahme von Spenden
19
Behandlung von Anfragen
19.1
Strafantrag bei Beklebung von Schildern