Sitzungsdetails

Rat der Stadt Dissen aTW

Sitzungsort: Menseria

Montag, 11. Oktober 2021

Von 18:36 bis 21:10

Sitzungsdateien:
Legende:
Aushang
Öffentliche Einladung
Öffentliches Protokoll
Vorlagendetails

Protokoll

Öffentliche Sitzung
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung, der Beschlussfähigkeit des Rates und der Tagesordnung
2
Genehmigung des Protokolls Nr. 4/2021 über die öffentliche Sitzung des Rates vom 19.07.2021
3
Evtl. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
4
Mitteilungen des Bürgermeisters
4.1
„Unsere Stadt blüht auf“ Neue Pflegepatenschaften für Spielplätze und Pflanzbeete in der Stadt Dissen aTW
4.2
Malteser Testzentrum im Clubraum
4.3
Stadtbücherei Dissen
4.4
Nutzung des Aktivbads im Rahmen der Ferienpassaktion – Anfrage der Ratsfrau Öynhausen
4.5
Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt"
5
Jahresabschluss zum Rumpfgeschäftsjahr der Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH (TOL) 27.03 – 30.04.2020
Hier: Verzicht auf eine Jahresabschlussprüfung
112/2021
6
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege
80/2021
7
Änderung der Gebührenordnung für die Kindertagesstätten der Stadt Dissen am Teutoburger Wald
81/2021
8
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 71 "Westring/Heidländer Weg" 1. Änderung hinsichtlich der Errichtung eines Fitnessstudios im Industriegebiet, Westring 6
100/2021
9
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 79 "Dahauser Feld" 1. Änderung hinsichtlich der Errichtung einer Sichtschutzzaunanlage im Bereich "Zu den Gärten 5"
102/2021
10
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2020, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung des Abwasserbeseitigungsbetriebes
99/2021
11
Mietordnung für die Nutzung von städtischen Einrichtungen
57/2021
12
Überörtliche Prüfung bei der Stadt Dissen am Teutoburger Wald gem. §§ 1-4 NKPG; Interkommunale Zusammenarbeit im Personenstandswesen
83/2021
13
Vorzeitige Ablösung eines Darlehens
Hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
88/2021
14
Jahresabschluss 2020
a) Ergebnis
b) Mitteilung und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Budgetüberschreitungen
97/2021
15
Überörtliche Kommunalprüfung gem. §§ 1-4 NKPG; Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände
98/2021
16
Beendigung von NLG-Verfahren
a) Nr. 778 Brügger Feldweg
b) Nr. 783 Feldstraße
c) Nr. 892 Frommenhof
104/2021
17
Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder und Ehrung langjähriger Ratsmitglieder
18
Annahme von Spenden
19
Behandlung von Anfragen
19.1
Strafantrag bei Beklebung von Schildern